Allgemeine Geschäftsbedingungen der reflct GmbH

I.   Allgemeine Geschäftsbedingungen der reflct GmbH
Stand: Oktober 2025

I.1 Dienstleistungen

I.1.1 Die reflct GmbH (weiterführend „reflct“), Nymphenburger Str. 14, 80335 München, erbringt Dienstleistungen zur Erstellung und Vermarktung von Marketingdaten, Marketingdatenbanken und Marketinganalysen.

Die verarbeiteten Daten betreffen semantische Daten (Textdaten) aller Art in ungerichteter Form und enthalten keinen Personenbezug und unterliegen als anonyme Daten nicht den Datenschutzgesetzen.

I.2 Geltungsbereich

I.2.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen der reflct gelten für die gesamte Geschäftsbeziehung zu unseren Kunden, bis zur Einbeziehung neuer Bedingungen auch für alle künftigen Verträge. Anderslautende und ergänzende Bedingungen unserer Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, außer sie werden von uns ausdrücklich akzeptiert.

I.3 Auftragserteilung

I.3.1 Alle Angebote von reflct gelten ausschließlich für den gewerblichen, selbständig beruflichen oder behördlichen Bedarf (z. B. Industrie, Handel, Handwerk, Gewerbe, Behörden und vergleichbare Personen und Institutionen). reflct wird nur freibleibende und unverbindliche Angebote unterbreiten.

I.3.2 Ein Vertrag kommt regelmäßig durch die Bestellung des Kunden einerseits und die Auftragsbestätigung durch reflct bzw. die tatsächliche Ausführung des Vertrags andererseits zustande.

I.4 Preise

Preise verstehen sich zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer und zuzüglich Versand- und Verpackungskosten.

I.5 Liefertermine

I.5.1 Zugesagte Liefertermine verlängern sich angemessen bei nachträglicher vom Kunden veranlasster Auftragsänderung oder verspäteter Lieferung durch ihn, desgleichen bei höherer Gewalt, Arbeitskämpfen oder Betriebsstörungen, die wir nicht zu vertreten haben, gleichviel, ob in unserem Unternehmen oder bei unseren Unterlieferanten. Fixtermine werden von uns nur anerkannt, wenn wir diese eindeutig bezeichnen und ausdrücklich bestätigen, was wir lediglich in Textform vornehmen werden.

I.5.2 Bei schuldhafter Überschreitung einer nicht fix vereinbarten Lieferfrist tritt Verzug erst durch Mahnung des Kunden in Textform ein.

I.5.3 Können wir, ohne dies zu vertreten zu haben, die versprochene Leistung dauerhaft nicht erbringen, sind wir zum Rücktritt berechtigt. Liegen die Voraussetzungen dafür vor, teilen wir dies unverzüglich mit und erstatten evtl. geleistete Anzahlungen.

I.6 Rechte des Kunden bei Mängeln

I.6.1 Ist der Kunde Kaufmann, hat er durch zumutbare Untersuchungen feststellbare Mängel unverzüglich (§ 377 HGB) nach Lieferung unserer Produkte & Services, versteckte Mängel unverzüglich nach ihrer Entdeckung schriftlich anzuzeigen, wobei die Anzeige per E-Mail ausreichend ist. Ist der Kunde sonstiger Unternehmer gilt stattdessen eine Rügefrist von 14 Tagen. Versäumt der Kunde eine ihn hiernach betreffende Frist und hat er das zu vertreten, so kann er wegen der entsprechenden Mängel keine Ansprüche gegen uns geltend machen.

I.6.2 Ein zeitlich versetzter Einsatz unserer Produkte & Services entbindet den Kunden nicht von der Verpflichtung zur zumutbaren Prüfung unserer Lieferungen bei deren Eingang beim Kunden. Im Fall berechtigter und rechtzeitiger Beanstandung haben wir die Wahl nachzubessern oder Ersatz zu liefern. Der Kunden kann Herabsetzung der Vergütung oder bei erheblichen Mängeln Rücktritt vom Vertrag verlangen, wenn zwei Nachbesserungen fehlschlagen oder die Ersatzlieferung wiederum fehlerhaft ist oder die Nachbesserung nicht in angemessener Frist durchgeführt wird sowie wenn die Verfügbarkeit von unseren Webservices nicht mehr gewährleistet ist. Für Schadensersatzansprüche gilt Ziff. I.10.

I.6.3 Ansprüche wegen Mängeln der Lieferung, die unser Verschulden nicht voraussetzen, verjähren nach zwölf Monaten ab Übergabe der Liefersache, es sei denn, der Anspruch ergibt sich aus einer übernommenen Garantie.

I.6.4 Die Ansprüche bei Mängeln regelt das für das jeweilige Produkt oder den Service anwendbare Gesetz.

I.7 Allgemeine Verwendungsbeschränkungen

I.7.1 An den gelieferten Produkten besteht ein Urheberrecht gem. §§ 87b ff. UrhG. Die Produkte & Services dürfen nur in dem mit uns vereinbarten Umfang verwendet werden.

I.7.2 Die Herstellung von Vervielfältigungsstücken der von reflct gelieferten Produkte & Services bedürfen der ausdrücklichen vorherigen Zustimmung durch reflct. Gleiches gilt für die Übertragung auf weitere Rechner, in Telekommunikationsnetze, ins Internet oder in Web-Applikationen. Die Anfertigung einer notwendigen Sicherheitskopie ist zulässig.

I.8 Vertragsstrafe

I.8.1 Bei Verstoß gegen die Verwendungsbeschränkungen Ziff. I.8.1, I.8.2 und Ziff. II. 3.3 schuldet der Kunde jeweils eine in das billige Ermessen von reflct gestellte Vertragsstrafe in Höhe von mindestens des jährlichen Auftragsvolumens für die vereinbarte Verwendung.

I.8.2 Bei einem Streit über die Angemessenheit der Vertragsstrafe entscheidet das Landgericht München über die Angemessenheit.

I.8.3 Die Geltendmachung eines über diesen Betrag hinausgehenden Schadens bleibt reflct vorbehalten.

I.9 Freistellung

I.9.1 Wird reflct wegen einer vom Kunden zu vertretenden rechtswidrigen Verwendung der Produkte oder Services durch den Kunden wettbewerbsrechtlich, datenschutzrechtlich oder zivilrechtlich in Anspruch genommen, trägt der Kunde die Kosten und stellt reflct von den Kosten jeder diesbezüglichen Inanspruchnahme durch Dritte umfassend und einschließlich der angemessenen Kosten der Rechtsverteidigung frei. Die Freistellung umfasst auch entsprechende Anwalts- und Gerichtskosten sowie Ordnungsgelder, Vertragsstrafen, Geldbußen und Geldstrafen.

I.9.2 Soweit durch die beauftragte Bearbeitung der vom Kunden zur Verfügung gestellten Datenbestände die urheberrechtlichen Vervielfältigungs- und Verwertungsrechte Dritter verletzt werden und reflct von Dritten wegen der angeblichen Verletzung von Rechten Dritter (insbesondere von urheberrechtlichen Verwertungsrechten) in Anspruch genommen wird, stellt der Kunde reflct von den Kosten jeder diesbezüglichen Inanspruchnahme durch Dritte umfassend und einschließlich der angemessenen Kosten der Rechtsverteidigung frei. Die Freistellung umfasst auch entsprechende Anwalts- und Gerichtskosten sowie Ordnungsgelder, Vertragsstrafen, Geldbußen und Geldstrafen.

I.9.3 Der Kunde ist zur unverzüglichen Mitwirkung bei der Verhinderung der vorgenannten Angriffe verpflichtet, z. B. durch Vorlage von Vereinbarungen und Einwilligungen.

I.10 Haftung

I.10.1 reflct haftet bei Vorliegen einer gesetzlichen Haftungsnorm im Rahmen des Vertragsverhältnisses auf Ersatz von Schäden bzw. auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen, die durch uns, unsere gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursacht worden sind, nur bei Vorsatz oder grobem Verschulden oder bei schuldhafter Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (Pflichten, die der Vertrag nach seinem Inhalt und Zweck gerade zu gewähren hat oder deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf). Außer bei Vorsatz oder grobem Verschulden ist die Haftung bei Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht höchstens auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden beschränkt.

I.10.2 Ansprüche nach dem Produkthaftungs- oder Produktsicherheitsgesetz, wegen schuldhafter Herbeiführung von Schäden an Leben, Körper oder Gesundheit, wegen arglistiger Täuschung, auf Schadensersatz statt der Leistung bei erheblichen Pflichtverletzungen, für die verschuldensunabhängige Mängelhaftung, wegen verschuldeter Unmöglichkeit oder Unzumutbarkeit, aufgrund einer übernommenen Garantie oder für ein übernommenes Beschaffungsrisiko bleiben insgesamt unberührt.

I.10.3 Die Haftungsregelung erstreckt sich auch auf die persönliche Haftung unserer gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen. Eine Umkehr der Beweislast ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.

I.11 Zahlungen

I.11.1 Soweit nichts anderes vereinbart ist, sind unsere Rechnungen nach Leistungserbringung innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig. Gerät der Kunde in Verzug, so sind wir berechtigt, Zinsen in gesetzlicher Höhe und einen evtl. darüberhinausgehenden Verzugsschaden ersetzt zu verlangen.

I.11.2 Wird uns nachträglich bekannt, dass der Kunde bei Auftragserteilung für uns nicht erkennbare, aber offenbarungspflichtige, ungünstige Verhältnisse verschwiegen hat, die sein Unvermögen zur Vertragserfüllung nahelegen, so sind wir berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und die Bezahlung schon erbrachter Leistungen zu verlangen.

I.11.3 Aufrechnung mit Gegenforderungen oder Zurückbehaltung von Zahlungen kann der Kunde nur verlangen, wenn seine Forderung aus dem gleichen Rechtsverhältnis stammt, unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.

I.12 Abtretung

I.12.1 Die Abtretung von Rechten aus der Geschäftsbeziehung oder von Forderungen gegen uns an Dritte bedarf zu ihrer Wirksamkeit unserer vorherigen Zustimmung in Textform.

I.13 Vertraulichkeit und Datenschutz

I.13.1 reflct und Ihre Geschäftspartner verpflichten sich, alle im Rahmen der Geschäftsbeziehung erhaltenen vertraulichen Informationen geheim zu halten.

I.13.2 Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemäß den Bestimmungen der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO). Eine Datenschutzerklärung ist unter „https://reflct.net“ abrufbar.

I.14  Allgemeine Bestimmungen

I.14.1 Auf alle Rechtsbeziehungen zu uns findet ausschließlich deutsches Recht Anwendung. Das internationale Kaufrecht und die Verweisungsnormen des deutschen internationalen Privatrechts finden keine Anwendung.

I.14.2 Ist der Kunde Vollkaufmann, so wird für alle Rechtsstreitigkeiten aus diesen AGB München als Gerichtsstand vereinbart.

I.14.3 Sollten einzelne Klauseln dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleiben die AGB im Übrigen wirksam. Ungültige und/oder unwirksamen Klauseln werden durch reflct schnellstmöglich durch gültige/wirksame Bestimmungen ersetzt. Die Parteien werden eine neue Regelung vereinbaren, die der ursprünglichen Zielsetzung wirtschaftlich am nächsten kommt. Dies gilt entsprechend bei Lücken im Vertrag.